AGB vom Kleinanzeigenmarkt - www.berlinerportal.com
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des Internet-Portals Kleinanzeigenmarkt - www.berlinerportal.com
Nutzungsbedingungen:
1. Registrierung:
Eine Registrierung ist nötig um eine eindeutige Zuordnung der Anzeigen zu dem Anzeigenaufgeber herzustellen. Hauptsächlich aber auch für die Kontaktaufnahme sowie das bearbeiten oder das löschen von Anzeigen. Ihre Daten werden dabei mit einem von Ihnen gewählten Passwort geschützt. Ihre Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
Der Webmaster kann Ihnen E-Mails senden wenn dies notwendig sein sollte. Diese E-Mails dienen der Information der Benutzer.
2. Wahrheitsgemäße Daten:
Wenn Sie sich zum Zwecke einer Anzeigenaufgabe registrieren müssen Sie Wahrheitsgemäße Angaben machen. Diese sind notwendig das Sie die Interessenten erreichen können wenn Interesse an einem Angebot besteht.
Werden Anmeldungen mit eindeutig erkennbar falschen Daten festgestellt werden diese ohne Nachfrage gelöscht.
3. Verbotenes & Umgangsformen:
Beachten Sie das Sie nur Artikel anbieten oder suchen die nicht gegen geltende Gesetze verstoßen. Auch sollten Sie bei der Kontaktaufnahme mit einem Anbieter oder Suchenden eine Wortwahl benutzen die den allgemeinen Regeln guter Umgangsformen entspricht.
4. Betreiberobligenheiten:
Der Betreiber des Kleinanzeigenmarktes kann nicht für eine 100%tige Verfügbarkeit des Dienstes garantieren. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Garantieleistungen jedweder Art und Weise. Der Betreiber stellt lediglich das Portal bereit. Wird missbrauch festgestellt durch Besucher des Kleinanzeigenmarktes, so werden diese gebeten dies dem Webmaster bzw. Betreiber mitzuteilen.
Der Betreiber haftet nicht für eingestellte Angebote die unrechtmäßig sind, wird diese aber nach Kenntnisnahme umgehend aus dem Anzeiger löschen.
5. Datenschutz:
Geben Sie niemals an andere Personen die hier gespeicherten Daten weiter. Der Administrator bzw. Betreiber wird Sie niemals um diese Informationen ersuchen. Sollten Sie daher von Ihnen unbekannten Personen um diese Daten gebeten werden - lehnen Sie dies unbedingt ab. Ihre Daten werden vertraulich behandelt und nicht an dritte weitergegeben.
6. Kosten & Preise für private & gewerbliche Anzeigen:
Private und gewerbliche Anzeigen sind generell kostenlos, mit Ausnahme der Zusatzfunktionen Highlght und Top-Platzierung.
Kostenpflichtige Zusatzfunktionen können vom User frei gewählt werden
und sind in seinem Account aufgeführt. Das Userkonto kann jederzeit
vom User aufgefüllt werden.
- Symbol - kostet 0,50€
Alle Preise sind inclusive der gesetzlichen MwSt.
7.Urheberrecht von Bildmaterial und Inhalten / Anwendbares Recht:
Mit der Übertragung von Bildmaterial auf unserem Portal, sichert der Teilnehmer vom Kleinanzeigenmarkt auf unserem Portal, dem Betreiber von www.berlinerportal.com zu, dass er entweder selbst die Urheberrechte an dem übertragenen Bildmaterial hat oder eine nachweisbare Erlaubnis des Rechteinhabers besitzt, und dass das Bildmaterial nicht gegen §22 des KUG (Recht am eigenen Bild) verstößt.
Der Teilnehmer gewährt dem Betreiber von www.berlinerportal.com das Recht, dieses Bildmaterial nach seinem Ermessen im Rahmen des Online-Dienstes kostenlos und ohne zeitliche Beschränkung zu nutzen, solange eine Anzeige im Kleinanzeigenmarkt auf unserem Portal zu finden ist. Dieses Nutzungsrecht besteht nach einem Ende des Teilnahmeverhältnisses in Form einer Kleinanzeige bei www.berlinerportal.com nicht mehr und alles Bildmaterial wird vom Betreiber von www.berlinerportal.com unverzüglich entfernt.
Der Teilnehmer haftet dafür, dass durch seine Anzeige und ihre
Verwertung durch den Betreiber keine Patente oder sonstigen
Schutzrechte Dritter verletzt werden. Er stellt den Betreiber und
seine Abnehmer von allen Ansprüchen aus der Benutzung solcher
Schutzrechte frei. Der Teilnehmer vom Kleinanzeigenmarkt, gewährleistet, dass er alle zur
Schaltung der Anzeige erforderlichen Rechte besitzt. Der
Teilnehmer stellt den Betreiber im Rahmen der Anzeigenschaltung von allen
Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung gesetzlicher
Bestimmungen entstehen können. Ferner wird der Betreiber von den
Kosten einer notwendigen Rechtsvertretung frei gestellt.
Sollte ich als Betreiber in irgendeiner Form in seinen Inhalten gegen das Urheberrecht verstoßen, so bitte ich hiermit im Vorfeld um Entschuldigung, mit der gleichzeitigen Bitte mir eine kurze Nachricht zu senden. Die entsprechende Stelle wird dann von mir unverzüglich entfernt werden!
Sollten Sie an Kopien oder Bildern meiner Homepage, die nicht kostenlos zum Download stehen, interessiert sein, so bedarf dies einer schriftlichen Genehmigung meinerseits.
8. Vertragsänderung / Nutzungsbedingungen:
Kleinanzeigenmarkt - www.berlinerportal.com ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Mit der Nutzung des Anzeigenmarktes erklären Sie sich mit den Bedingungen einverstanden.
Der Nutzer kann Vertragsänderungen innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach entsprechender Mitteilung per e-mail über die Änderung widersprechen. Widerspricht der Nutzer der Änderung fristgerecht, so wird das Vertragsverhältnis unverändert fortgesetzt. Kleinanzeigenmarkt - www.berlinerportal.com ist jedoch berechtigt, das Vertragsverhältnis außerordentlich zu kündigen. Bestehende Anzeigenaufträge des Nutzers bleiben hiervon unberührt. Anderenfalls werden die Änderungen des Vertragsverhältnisses.
Widerspricht der Nutzer nicht fristgerecht, so werden die Änderungen (rückwirkend) auf den Zeitpunkt des Zugangs der Mitteilung über die Änderung wirksam
Die Nutzung des Dienstes nach Mitteilung über die Änderung gilt als Genehmigung der Änderung. Das Widerrufsrecht erlischt
9. Erfüllungsort, anwendbares Recht:
Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Rechte und Pflichten ist Berlin.
Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
10. Haftungshinweis von Links / URLs zu anderen Webseiten / Angabe von URLs (Internetadressen):
Inhaltlich Verantwortlicher gem. §10 Absatz 3 MDStV:
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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Für alle Links auf www.berlinerportal.com möchte ich als Webmaster und Betreiber dieser Internetpräsenz, ausdrücklich betonen, dass ich keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten habe. Deshalb distanzieren ich mich hiermit ausdrücklich, von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf meinem Anzeigemarkt und mache mir ihre Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf meinem Kleinanzeigenmarkt angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die bei mir angemeldeten Banner führen.
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Stand vom Juli 2006
